Die Stadtverordnetenversammlung hat am Dienstag den Haushaltsentwurf für 2024 mit einem Volumen von 112,5 Millionen Euro verabschiedet, ein Dokument, das Investitionen mit strukturellen Auswirkungen auf die Gemeinde hervorhebt, wie die Verpflichtung gegenüber den Gemeinden mit einem Transferbetrag von 11,9 Millionen Euro, während gleichzeitig das Anliegen beibehalten wird, eine auf großer Sparsamkeit und finanziellem Gleichgewicht basierende Verwaltung zu gewährleisten.
Der Vorschlag, der der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt wird, wurde von den PS-Stadträten befürwortet und von den unabhängigen Stadträten und dem PSD-Stadtrat abgelehnt.
Dieser Haushalt wird vor dem Hintergrund einer großen internationalen Unsicherheit aufgestellt, die durch die Konflikte in Osteuropa und im Nahen Osten geprägt ist und zu wirtschaftlichen Auswirkungen führt, insbesondere zu einer anhaltenden Inflationskrise mit erhöhten Zinssätzen, die erhebliche Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt haben, was zu größeren Schwierigkeiten für Familien führt.
Die Situation ist auch durch einen Mangel an Arbeitskräften und einen Anstieg der Rohstoffpreise gekennzeichnet, was sich auf die Kosten für kommunale Arbeiten auswirkt.
Innenpolitisch fällt der Haushalt mit einem Szenario politischer Krisen und sozialer Proteste in Bereichen wie Bildung und Gesundheit zusammen, Situationen, die die Kommunen vor neue Herausforderungen stellen könnten.
Bei den Einnahmen – 112,5 Mio. Euro – ist ein Anstieg um 15 % gegenüber dem Vorjahr zu verzeichnen, der sich aus direkten Steuern (+5,7 Mio. Euro), insbesondere der Gemeindesteuer und der IMT, aus staatlichen Transfers (Übertragung von Zuständigkeiten und anderen), aus Vermögenseinkommen (+1,1 Mio. Euro), aus dem Verkauf von Waren und Dienstleistungen (+1,7 Mio. Euro) und aus laufenden Transfers (+0,6 Mio. Euro) ergibt.
Auf der Ausgabenseite sticht der Posten Personal mit einem Anteil von 26,20 % an den Gesamtausgaben (29,4 Mio. €, d.h. ein Anstieg um 2,4 Mio. €) hervor, was unterstreicht, dass Leiria unter den großen Gemeinden den zweitniedrigsten Anteil der Personalausgaben an den Gesamtausgaben aufweist.
Der Schuldendienst wirkt sich weiterhin auf die Konten der Gemeinde aus und beläuft sich im Jahr 2024 auf 2,9 Mio. €, d.h. rund 11 Mio. an Bankverbindlichkeiten, von denen der größte Teil immer noch mit dem Bau des städtischen Stadions zusammenhängt.
Erwähnenswert sind auch die Investitionsausgaben, die sich auf 41,4 Mio. € belaufen, und die laufenden Ausgaben in Höhe von 71 Mio. €, die unerlässlich sind, um die Bereitstellung öffentlicher Dienstleistungen in Bereichen wie Bildung, Gesundheit, Kultur, soziale Entwicklung usw. zu gewährleisten.
“Dieser Haushaltsvorschlag für 2024 erfüllt die Herausforderung, die wir angenommen haben, nämlich Leiria als Lokomotive der regionalen Entwicklung zu bestätigen und zu projizieren, und auch als ein Gebiet der Exzellenz, in dem zu leben, zu besuchen, zu arbeiten oder zu investieren, mit einem hohen Maß an Attraktivität im nationalen und internationalen Kontext”, sagt der Bürgermeister von Leiria, Gonçalo Lopes, in seiner Einführungsnotiz, und fügt hinzu, dass nach der Hälfte der Amtszeit, von den insgesamt 113 Vorschlägen, die den Wählern vorgelegt wurden, zu sehen ist, dass in mehr als 70% der Fälle bereits sehr entscheidende Schritte unternommen wurden, um sie zu verwirklichen.
Die wichtigsten Projekte
Was die im Haushalt enthaltenen Projekte anbelangt, so stechen die folgenden aufgrund ihrer strukturierenden Wirkung auf die Gemeinde Leiria hervor, und zwar im Bereich Bildung (13,4 Mio. €): das Schulzentrum und der Sportpavillon von Marrazes, die Renovierung der Sekundarschule Afonso Lopes Vieira sowie die EB 2/3 D. Dinis, die Grundschule S. Romão, die Grund- und Sekundarschule Henrique Sommer in Maceira und die EB 2/3 Marrazes.
Der Bereich Gesundheit (0,14 Mio. €) umfasst drei neue Gesundheitszentren – Barreira, Santa Eufémia und Pousos -, während der Bereich Soziale Entwicklung (2,6 Mio. €) die Unterstützung für Mieten, den städtischen Notfallfonds und die Regelung der Sozialleistungen für die Feuerwehr umfasst.
Im Bereich Wohnungsbau (0,36 Mio. €) sollen 35 Sozialwohnungen saniert und 50 neue Wohnungen gebaut werden, in Übereinstimmung mit der lokalen Wohnungsbaustrategie.
Im Bereich Kultur (4,5 Mio. €) sind die Maßnahmen im grünen Park Encosta do Castelo, die Black Box und die Sanierung, Modernisierung, Restaurierung und Erhaltung des Kunstzentrums Villa Portela hervorzuheben.
Im Bereich Sport (1,3 Mio. €) ist der Aquapolis-Park hervorzuheben, der sich über eine Fläche von acht Hektar erstreckt und mehrere Merkmale aufweist: Erweiterung des Polis-Pfads, Lehrgarten, Freibad, Kinderspielplatz und Wiederherstellung und Umwandlung der alten Kläranlage in ein Naherholungsgebiet.
Im Bereich der wirtschaftlichen Entwicklung (2 Mio. €) werden der Gewerbepark Monte Redondo und die Umgestaltung des Industrieparks Carreira-Barosa im Mittelpunkt stehen.
Im Bereich des Katastrophenschutzes (2,7 Mio. €) ist die Erweiterung des Videoüberwachungssystems mit der Installation von 42 weiteren Kameras geplant, um die Sicherheit in der Gemeinde zu erhöhen, sowie die Anschaffung von Krankenwagen für die städtischen Sappeure und die Unterstützung der Freiwilligenorganisationen der Gemeinde.
Der Posten Allgemeine öffentliche Verwaltungsdienste (13,6 Mio. €) sieht Mittel für wichtige Projekte vor, wie den Umbau des Ostturms des städtischen Stadions für die Unterbringung der Steuerbehörde, die Unterstützung des Baus des Auditoriums von Pousos und des Unterstützungsgebäudes für die Stadtverwaltung und das Archiv.
Im Bereich Umwelt (3,8 Mio. €) werden u. a. die Sammlung und Behandlung von Abfällen und die Stadtreinigung sichergestellt.
Im Bereich Mobilität wurden 9,2 Mio. € für den Bau des Mobilitätszentrums Leiria, die Pflasterung, den Ausbau von Straßen, Kreisverkehren, Gehwegen und Regenwasserkanälen im Rahmen einer Vielzahl von Straßenbaumaßnahmen im gesamten Gemeindegebiet bereitgestellt.
Der Betrag von 11,9 Mio. €, der an die Gemeinden überwiesen wurde, setzt sich aus 3,3 Mio. € für laufende Ausgaben und 8,6 Mio. € für Investitionen zusammen, was die Anerkennung der Exekutive für die Kapazität und die Qualität der von den Gemeinderäten und Verbänden geleisteten Arbeit widerspiegelt.
Es ist hervorzuheben, dass wie in den vergangenen Jahren ein wesentlicher Teil der Großprojekte, die die Gemeinde im Jahr 2024 zu entwickeln beabsichtigt, erst im Februar mit der Einführung des Verwaltungssaldos in vollem Umfang zum Tragen kommen wird, der auf etwa 39 Mio. Euro geschätzt wird.