RHEINE. Die Europawahl ist gelaufen – Gewinner und Verlierer sind noch mit Analysen beschäftigt. Doch wie ist die Wahl in Rheines europäischen Partnerstädten ausgegangen? Der Städtepartnerschaftsverein Rheine hat sich bei den Partnern umgehört und die Daten zusammengestellt. Das Ergebnis in Kürze vorweg: In einem Fall erlebten die Bürger ihr blaues Wunder, und das in mehrfacher Hinsicht. Wie in ganz Europa haben auch mehr Menschen in Rheines Partnerstädten den rechtspopulistischen Parteien ihre Stimmen gegeben. Wie liefen die Abstimmungen nun in Bernburg, Borne (Niederlande), Leiria (Portugal) und Trakai (Litauen):
Bernburg: In der Saalestadt fanden am Sonntag, wie in ganz Sachsen-Anhalt, Europawahl und Kommunalwahlen statt. Bei der Europawahl wurde die AfD in Bernburg mit 36,2 Prozent deutlich stärkste Kraft vor der CDU (21,2 Prozent) und Bündnis Sarah Wagenknecht (12,7 Prozent). Weit abgeschlagen erzielt die SPD 8,2 Prozent, die FDP erzielt 3,2 Prozent, die Grünen kommen nur auf 2,4 Prozent.
Ganz anders sieht das Bild bei der Kommunalwahl in Bernburg aus. Dabei wird die CDU mit 28,7 Prozent stärkste Kraft vor der AfD (25,9 Prozent). Danach folgen die FDP mit 12 und die Linke mit 8,9 Prozent. Die SPD erhielt 7,3 Prozent, die Grünen kommen auf 3,7 Prozent. Allerdings entspricht die Zusammensetzung des Rates nicht dem Stimmenanteil der Parteien. Die AfD hätte in Bernburg mit ihrem Ergebnis das Recht auf zehn Sitze im Rat gehabt. Da sie nur vier Kandidaten aufgestellt hat, rücken auch nur diese in den Rat ein. Statt wie bislang 40 Mitglieder wird der neue Rat daher nur 34 Mitglieder stark sein.
Borne: Gewaltige Verschiebungen ergaben die Europawahlen in Borne. Die Partei für die Freiheit von Gert Wilders kommt mit einem Zugewinn von 13,4 Prozent auf 15,5 Prozent und damit auf Rang 2 in der niederländischen Partnerstadt. Davor liegt ein Bündnis Grün-Links und SPD mit 16,3 Prozent. Das sind 9,8 Prozent weniger als bei der letzten Wahl. Die Partei „Neuer Sozialer Contract“, eine Neugründung ehemaliger Christdemokraten, kommt aus dem Stand auf 15 Prozent. Die CDA (CDU) erreicht noch10,7 Prozent (-18 Prozent). Und die Bürger-Bauern-Bewegung (BBB) erreicht bei ihrer ersten Europawahl 9 Prozent. Die FvD, eine rechtsradikale und europaskeptische Partei, die zudem Wladimir Putin nahesteht, kommt auf 2 Prozent – ein Rückgang von 7,4 Prozent.
Leiria: In der portugiesischen Partnerstadt haben die gemeinsam angetretenen sozial-konservativen Parteien 38,6 Prozent der Stimmen erreicht. Die sozialistische Partei kommt auf 23,9 Prozent, die Liberalen auf 11,5. Die rechtsradikale CHEGA-Partei verbuchte 9,7 Prozent der Stimmen. Die Grünen müssen sich in Leiria mit 3,4 Prozent zufrieden geben.
Trakai: Auf historisch niedrigstem Niveau lag die Wahlbeteiligung in Litauen mit 28,6 Prozent. Die Wahlkampagne der litauischen Polen/Christliche Familien kam auf 19,4
Prozent. Es folgten die Sozialdemokraten mit 14,7 Prozent und die Heimatunion/Christdemokraten mit 14 Prozent. Die Liberale Bewegung erreichte 13,8 Prozent. Die ehemalige Trakaier Bürgermeisterin und heute Seim-Abgeordnete Edita Rudeliene verfehlte damit für die Liberalen den Einzug ins Europaparlament. Trakais Bürgermeister Andrius Satevicius beklagte die niedrige Wahlbeteiligung in Litauen: „Dadurch wurden einige Personen, die der russischen Duma näher stehen als dem Europaparlament, in das neue europäische Parlament gewählt“.
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